[hemmerling] Legal Matters ( 3/3 ) - Dwelling ( Living in a Flat, Renting of a Flat )

Related pages:

• Accommodation - Rooms & Beds.
• Classified Ads.
• Finance.
• Legal Matters 1/4.
• Legal Matters ( 2/4 ) with TV and Radio - Gebühreneinzugszentrale ( GEZ ).
• Legal Matters ( 4/4 ) - Sachkundeprüfung gemäß §34a Gewerbeordnung ( GewO ).
• Wohnraum-Mietverträge 1/5.
• Wohnraum-Mietverträge 2/5.
• Wohnraum-Mietverträge 3/5.
• Wohnraum-Mietverträge 4/5.
• Wohnraum-Mietverträge 5/5.
• Legal Matters 1/3.

• Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz "Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche (Wohnflächenverordnung - WoFlV)".
  • Die Grundflächen... von Balkonen... sind in der Regel zu einem Viertel, höchstens jedoch zur Hälfte anzurechnen.
• DE.Wikipedia "Wohnflächenverordnung".

• Finanztip "Wie schnell Sie ausziehen müssen. Diese Kündigungsfristen gelten im Mietrecht", 2014-03-05.
  • “Für den Mieter gilt einheitlich die Dreimonatsfrist”.
  • “Der Mieter möchte seine Wohnung zum 31. Oktober kündigen. Das Kündigungsschreiben erreicht den Vermieter am Mittwoch, den 3. August. Diese Kündigung ist fristgerecht. Sie wäre auch am Dienstag, dem 4. August, fristgerecht gewesen, weil der Sonntag nicht mitzählt. Kommt das Schreiben aber am Donnerstag, den 4. August, beim Vermieter an, wurde die Frist von drei Monaten knapp verpasst” → So if the receiver delays the receiving of the letter, the termination is not valid.
• Immobilienscout24 "Gesetzliche Kündigungsfristen".
• DE.Wikipedia "Kündigung von Mietverträgen".

• “Vermieterbescheinigung” / “Wohnungsgeberbestätigung” ⇒ See below.
• Immonet "Mietschuldenfreiheitsbescheinigung".

• By terminating the power & gas contract, you have to read the values of the gas and power meters and transmit it to the untility provider.

• You get a final paper document that you don´t live anymore at the location.

ORT-AAA, DATUM-BBB
Mietaufhebungsvertrag
zwischen dem Vermieter
( VERMIETER-CCC - Name, Anschrift )
und dem Mieter
( MIETER-DDD - Name, Anschrift STRASSE+STRASSENNUMMER+STADT+EEE, Wohnung WOHNUNGSNUMMER-FFF Bankverbindung BANKVERBINDUNG-GGG, Sparbuch SPARBUCH-BANK-HHH )

Hermit wird in beiderseitigem Einverständnis das Mietverhältnis zwischen dem Vermieter VERMIETER-CCC und dem Mieter MIETER-DDD für die von DDD gemietete Wohnung WOHNUNGSNUMMER-FFF im Haus STRASSE+STRASSENNUMMER+STADT-GGG zum DATUM-III gelöst. Spätestens bis zum DATUM-JJJ überweist der Vermieter die Summe von GELBETRAG-KKK als Schadensersatz für den vorzeitigen Auszug sowie die halbe Warm-Monatsmiete von GELDBETRAG-LLL auf das Konto des Mieters. Spätestens zum DATUM-JJJ gibt der Vermieter auch die vom Mieter geleistete Mietsicherheit von GELDBETRAG-MMM auf dem Sparbuch SPARBUCH-BANK-HHH frei.
Mit diesen Zahlungen von GELBETRAG-KKK, der Rückzahlung der halben Monatsmiete für MONAT-NNN und der Freigabe der Mietsicherheit sind alle gegenteiligen Ansprüche aus dem Mietverhältnis erloschen.
Unterschriften
Vermieter
Mieter

ORT-AAA, DATUM-BBB
( VERMIETER Name CCC, Anschrift )
Hiermit bestätige ich den Erhalt der fristlosen / fristgerechten Kündigung von Mieter
( MIETER-DDD - Name, Anschrift STRASSE+STRASSENNUMMER+STADT+EEE, Wohnung WOHNUNGSNUMMER-FFF Bankverbindung BANKVERBINDUNG-GGG, Sparbuch SPARBUCH-BANK-HHH )
für die Wohnung WOHNUNGSNUMMER-FFF im Haus STRASSE+STRASSENNUMMER+STADT-EEE zum zum DATUM-III.
Ich akzeptiere die fristlose / fristgerechten Kündigung. Die Mietsicherheit von GELDBETRAG-MMM auf dem Sparbuch SPARBUCH-BANK-HHH wird spätestens am DATUM-JJJ freigegeben und die halbe Wohnungs-Warmmiete ( DATUM-OOO - DATUM-PPP ) für die Wohnung wird bis spätestens zum DATUM-JJJ zurückgezahlt.
Der Vermieter erhebt keine Ansprüche aus dem Mietverhältnis mehr. Unterschrift
Vermieter

• Bielefeld.de "Wohnungsgeberbestätigung" # - PDF document “Wohnungsgeberbestätigung”.
• Steuertipps - Lexikon "Vermieterbescheinigung" - “Vermieter müssen ihren Mietern den Einzug und Auszug schriftlich bestätigen. Beim Einzug ist die Bestätigung immer erforderlich, beim Auszug nur dann, wenn der Mieter ins Ausland zieht, seinen Wohnsitz in Deutschland aufgibt und sich in Deutschland komplett abmeldet”.
• Haufe "Keine Wohnungsgeberbestätigung bei Auszug mehr", 2016-11 - “Seit 1.11.2016 müssen Vermieter Mietern den Auszug nicht mehr in einer Wohnungsgeberbestätigung bzw. Vermieterbescheinigung bestätigen. Die Vermieterbestätigung ist nur noch beim Einzug erforderlich”.
• Umziehen.de "Vermieterbescheinigung" - Proper PDF document “Wohnungsgeberbestätigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes”.
• Immowelt News "Neues Meldegesetz ab November: Vermieter müssen Einzug bestätigen" - Very long 3-page PDF document.
• Hannover.de "Informationen für Wohnungsgeber. Seit dem 1. November 2015 gilt mit dem Bundesmeldegesetz neues Melderecht".
• HC24 "Meldebestätigung / Vermieterbescheinigung gemäß § 19 Abs. 1 Bundesmeldegesetz zur Vorlage durch den Mieter beim zuständigen Einwohnermeldeamt" ( PDF ).

• DE.Wikipedia "Schonvermögen" - “Angemessen sind im deutschen Sozialrecht im Rahmen selbstbewohnten Wohnraums Eigentumswohnungen bis 120 m2 und Häuser bis 130 m2 Wohnfläche für einen Vier-Personen-Haushalt. Leben in einem Haushalt mehr oder weniger Personen, sind im Regelfall pro Person 20 m2 abzuziehen bzw. hinzuzurechnen. Für Ein-Personen-Haushalte gelten die Untergrenzen von 80 m2 in Eigentumswohnungen und 90 m2 in Häusern”.
• Lexetius "Bundessozialgericht. Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - Wohnflächengrenze" - "BSG, Urteil vom 7. 11. 2006 - B 7b AS 2/05 R".

• Mieterladen e.V. in Hannover.

• See Classified Ads.
• Studierendenwerk Bielefeld "Private Mietangebote" - As of 2018, such ads are free for 1 month.

• Bielefeld.de "Bielefelder Mietspiegel".
  • “Ortsübliche Vergleichsmiete für eine Standardwohnung”, “Baualterklasse 1961-1977”, “oberer Wert” 6.47 EUR/m2.
• Bielefeld.de Stadtplan "Wohnlagenkarte".
  • Enter an address, e.g. “Jakob-Kaiser-Str.24” and click on the red landmark. Result e.g. “Gute Wohnlage” ⇒ 6.47 EUR/m2 + 0.48 EUR/m2 = 6.95 EUR/m2.

• Mietrecht.org "Grundsätzliches Tierverbot im Mietvertrag ist nicht zulässig".
• Mietrecht.org "Formulierung für 'Tierhaltung“' im Mietvertrag – Muster für Vermieter".

• Eddi24 "Wann besteht Pflicht zur Erstellung einer Nebenkostenabrechnung und wann nicht?".
• Google - Search "warmmiete zimmervermietung erlaubt".
• proMIETRECHT.
  • proMIETRECHT "Untermietvertrag - Abrechnung Betriebskosten mit Untermieter".
  • proMIETRECHT "Inklusivmiete - Erklärung des Begriffes".

• See Gebühreneinzugszentrale ( GEZ ) & Legal Matters with TV and Radio ⇒ “Nebenwohnsitz” ( - ), “ALGII / Sozialhilfe” ( - ), “Studenten” ( + ), “BAFÖG-Studenten” ( - ).

• Vermietet.de "Kabel-TV gehört nicht mehr in den Mietvertrag", 2022-03.

• Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB "Formularmietvertrag" - “Das Gegenteil von einem Formularmietvertrag ist ein sogenannter Individualmietvertrag. Bei einem Individualmietvertrag werden alle einzelnen Bestandteile des Vertrags zwischen Vermieter und Mieter vereinbart”.
• Mietrecht.org "Individualvereinbarungen im Mietvertrag – Was ist möglich?".
  • “Individualvereinbarung nur bei ausgehandelten Mietverträgen... Konkret kann man sich darunter den Fall vorstellen, dass der Vermieter zum Beispiel einen Entwurf für einen Vertrag an den Mieter schickt und dieser dann seinen Gegenentwurf anfertigt. Man spricht über alle Mietvertragsklauseln und handelt die endgültige Regelung durch Entgegenkommen und Verzicht aus” .
  • “Meist wird ein komplett einseitig vom Vermieter vorformulierter Mietvertrag verwendet. Dabei ist es auch egal, ob der Vermieter den Vertrag als Mustervertrag im Schreibwarengeschäft gekauft hat oder speziell von einem Anwalt hat formulieren lassen – der Mieter erhält einen vorformulierten Vertrag. Wird der dann bei dem Mieter nur zur Unterschrift vorgelegt, besteht eindeutig ein Formularvertrag, selbst wenn man den Vertrag zum ersten Mal benutzt und extra individuell anfertigen ließ” .

• Immowelt "Wohnungsübergabeprotokoll: Leitfaden für Mieter und Vermieter".
• Fischer Immobilien - "Übergabeprotokoll & Vorlagen bei der Wohnungsvermietung".
• Wohngemeinschaft Kisdorf ( Prunkbude.de ).
  • Wohngemeinschaft Kisdorf "Organisation".
    • Wohngemeinschaft Kisdorf "Zimmerübergabe-Protokoll für den Ein- und Auszug" ( PDF ).

• ERGO "Rauchen in der Mietwohnung. Rauchfreies Zuhause?".
  • “Bei Abschluss des Mietvertrags kann individuell ein Rauchverbot vereinbart werden. Eine vorformulierte Klausel im Mietvertrag reicht nicht”.
• Mietrecht.com "Kann im Mietvertrag ein Rauchverbot enthalten sein?".
  • “Handelt es sich um einen formularmäßigen Mietvertrag ist das Rauchverbot in der Regel nicht zulässig, wenn sich dieses auf den Wohnbereich und den Balkon bezieht. In der Regel wird ein solches Verbot als Benachteiligung des Mieters und als Eingriff in dessen Lebensgestaltung angesehen”.
  • “Ein Rauchverbot in der Mietwohnung kann dann zulässig sein, wenn dies in einer individuellen Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter festgelegt wurde. Ist der Vertrag also nicht formularmäßig gehalten, sondern ein individueller bzw. eine Kombination aus Formular- und Individualvertrag, kann ein Rauchverbot in der Wohnung für den Mieter bestehen”.
• Roomlala "Rauchverbot in der Mietwohnung - Was Sie beachten müssen" - “Gilt das Rauchverbot dagegen nur für von allen Mietern genutzte Räume wie das Treppenhaus, den Dachboden oder den Keller, ist es meist rechtmäßig, dort die Rechte der Nachbarn beachtet werden müssen, die durch den Rauch wiederum eingeschränkt wären”.

• VR-Immobilien GmbH "Sinnvolle Mietvertragsklauseln bei Vermietung von Eigentumswohnungen" ( PDF ).
  1. “Der Mieter verpflichtet sich, die Vereinbarungen und Beschlüsse der Eigentümergemeinschaft zu ordnungsgemäßen Gebrauchs- und Hausordnungsregelungen einzuhalten; sie gelten als Bestandteil dieses Mietvertrags. Sofern die Gemeinschaft zusätzliche Regelungen für die Benutzung gemeinschaftlicher Räume und Einrichtungen, über die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung im Haus usw. trifft, werden auch diese Bestandteil des Mietvertrags. Hilfsweise verpflichtet sich der Mieter, einer diesbezüglichen Änderung oder Ergänzung zuzustimmen, soweit diese zumutbar sind”.
  2. “Die derzeit gültige Eigentümerhausordnung und etwa sonstige verbindliche Gebrauchsregelungen sind dem Mietvertrag als Anlage beigeheftet. Änderungen werden erst wirksam, wenn sie dem Mieter bekannt gegeben wurden”.

• Haufe "Für rechtzeitige Mietzahlung ist Zeitpunkt der Überweisung maßgeblich", 2017 - “Für die rechtzeitige Mietzahlung reicht es gemäß § 556b Abs. 1 BGB aus, dass der Mieter die Leistungshandlung (Überweisungsauftrag) jeweils bis zu diesem Zeitpunkt vornimmt und das Konto des Mieters ausreichend gedeckt ist”.

• Crocodilian "Kaution bei möblierten Wohnungen auf Zeit", 2021.
• Wunderflats Blog "Die Mietkaution – Alles, was Sie zur Mietsicherheit beim möblierten Wohnen auf Zeit wissen müssen", 2021.

• Google - Search for "Index-Bruttomiete".
• Haus & Grund RHEINLANDWESTFALEN "Indexmiete vereinbaren: Was muss in den Mietvertrag?".
• proMietrecht "Vereinbarung einer Indexmiete im Mietvertrag für die Mietwohnung".
• Stiftung Warentest "Miet­erhöhung: Regeln für Mieter und Vermieter".
  • Stiftung Warentest "Indexmiet­verträge. Wie Sie die Miet­erhöhung ausrechnen"
    • “Vereinzelt finden sich Vereinbarungen, wonach die Miete nur steigt, wenn sich der Verbraucher­preis­index inzwischen um mindestens 3 Prozent­punkte geändert hat. Solche Vereinbarungen sind wirk­sam”.
    • “test.de-Rechner Indexmiete”#.
• Statistisches Bundesamt ( destatis ) "Verbraucherpreisindex und Inflationsrate" - “Pressemitteilungen. 9. Februar 2023... Der Verbraucherpreisindex für Deutschland wird zum Berichtsmonat Januar 2023 einer turnusmäßigen Revision unterzogen und auf das neue Basisjahr 2020 umgestellt. Die vorliegenden vorläufigen Ergebnisse für Januar 2023 wurden bereits auf neuer Basis berechnet”.

• Blitzrechner "WG-Rechner: Miete/Kosten ermitteln und fair aufteilen" - “Die gemeinsam genutzte Fläche (also Gesamtgröße minus Summe der Zimmer) wird durch die Anzahl der Zimmer geteilt und auf die Mieter umgelegt”.
• Jurarat "WG Mietvertrag: Pflichten, Hinweise & 3 Vertragsoptionen".
• Lohnsteuerkompakt. Die Online-Steuererklärung "Untervermietung gemieteter Räume" - “Die Gemeinschaftsräume nehmen in einer 100-qm-Wohnung zusammen 30 qm ein und in der Wohnung lebt neben der Vermieterin, ihr Tochter und der Untermieter. In diesem Fall dürfen 10% (30qm / 100 qm / 3 Personen) der Ausgaben für Gemeinschaftsräume geltend gemacht werden”.
• proMietrecht - Das Portal für Mieter "Mietwohnung - Räume, Flächen des Hauses zur Mitbenutzung".

• STERN "Berliner Sozialgericht schlägt einem Schüler vor, Balkon oder Sofa unterzuvermieten", 2018-07-28, VICE "Ein Berliner Gericht fordert einen Schüler auf, Couch oder Balkon unterzuvermieten", 2018-07-27.
  • ”'Es besteht die Möglichkeit, den Regelsatz um einen Differenzbetrag zu erhöhen, wenn ein Härtefall begründet ist', erklärt der Anwalt des Schüler Jan Becker von der Anwaltskanzlei 'Schindler Elmenthaler' gegenüber VICE”.
    • Schindler Elmenthaler Rechtsanwälte.
  • “Das Berliner Sozialgericht sieht das anders – und hat den Antrag abgelehnt. Die Wohnung 'mag [...] nicht besonders groß sein', heißt es in dem Schreiben, 'jedoch ist es bei Studenten oder Auszubildenden in Großstädten keinesfalls unüblich, selbst in engsten Verhältnissen mit mehreren Personen zu wohnen' Deshalb empfiehlt das Gericht, 'Schlafplätze in einem Zelt auf dem Küchenbalkon' oder einen 'Schlafplatz auf der Couch' auf Tages- oder Monatsbasis unterzuvermieten. Dadurch würde dem Antragssteller wieder mehr Geld im Monat zur Verfügung stehen”.
• AugsburgerAllgemeine "25 Prozent mehr: Hauptmieter darf Zuschlag von Untermieter verlangen" - “Zahlt der Hauptmieter bereits die ortsübliche Vergleichsmiete, ist in der Regel ein Untermietzuschlag von höchstens 20 Prozent angemessen”.

• Immowelt Ratgeber "Das können Vermieter von der Steuer absetzen", 2018.
  • Möbel
    • “Wer eine möblierte Wohnung vermietet, kann die Kosten für die Möbel von der Steuer absetzen. Dabei gilt allerdings folgendes: Gegenstände, die für die vermietete Wohnung gekauft werden, und weniger als 800 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer kosten, können noch im gleichen Jahr komplett von der Steuer abgesetzt werden (bis Ende 2017 waren es 410 Euro). Gegenstände, deren Wert diesen Betrag übersteigen, müssen über mehrere Jahre hinweg abgesetzt werden. Tabellen, die darüber informieren, welche Gegenstände wie lange abgesetzt werden müssen, gibt es beim Bundesfinanzministerium. Kauft ein Eigentümer beispielsweise für seine Mietwohnung eine hochwertige Einbauküche, die über zehn Jahre abgeschrieben werden kann, muss er folgendermaßen vorgehen: Der Gesamtpreis der Küche wird durch zehn geteilt. Die Summe, die dabei herauskommt, wird nun zehn Jahre lang jedes Jahr bei der Steuererklärung angegeben”.
• KGK Klages Glaser Krosch Rechtsanwälte PartG mbB "Wie sehen Ihre Rechte und Pflichten als Vermieter von möblierten Wohnungen auf Zeit aus?".
• Mietrecht.org "Möblierter Wohnraum: Kündigungsrecht und Kündigungsfrist".
• Mietrecht.org "Untervermietung eines möblierten Zimmers – 7 Tipps".
  • “Insbesondere ist dieser Grundsatz auch bei der gewünschten Aufnahme eines Lebensgefährten maßgeblich (BGH WuM 2003, 688). Der Vermieter darf seine Erlaubnis verweigern, wenn die Aufnahme einer weiteren Person für ihn unzumutbar wäre, insbesondere weil die Wohnung dadurch überbelegt würde (BGH WuM 1985, 7)”.

• Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e.V. "So klappt die Zwischenmiete ohne Stolperfallen" - “Eigentümer/innen haben nämlich das Recht, die Zwischenmiete zu verbieten”.
• Merkur "Zwischenmiete: Das muss man wissen", 2010.
  • “Wer seine Wohnung für eine bestimmte Zeit weitergibt, sollte sich also umfassend absichern: 'Der Untermieter sollte auf alle Fälle eine Kaution an den Zwischenvermieter zahlen und am besten eine Haftpflichtversicherung nachweisen, die auch Mietsachen einschließt'”.

• Blog VermieterVerein e.V. Blog.
  • VermieterVerein e.V. Blog "Zimmer vermieten im eigenen Haus – Das ist zu beachten", 2020.
• Deutschland-Monteurzimmer.de "Rechtliche Informationen für Vermieter von Monteurzimmern oder Ferienwohnungen".

• Google - Search for "untervermietung zimmer mietvertrag vorlage".
• 123recht.net "Muster und Vorlagen".
  • 123recht.net "Muster und Vorlagen / Mietvertrag Vorlage für eine Garage".
  • 123recht.net "Untermietvertrag für Wohnung. Erstellen Sie Ihren individuellen Untermietvertrag für Ihre private Mietwohnung".
• CCM Recht & Finanzen "Muster für einen Mietvertrag für ein möbliertes Zimmer" - Free contract .
• Deutsche Mieterbund e. V. (DMB).
  • Deutsche Mieterbund e. V. (DMB) "Mietvertrag" - Free contract , but not suitable for renting of single rooms .
  • Deutsche Mieterbund e. V. (DMB) "Untermiete".
  • Deutsche Mieterbund e. V. (DMB) "Irrtümer und Fallen".
• Immonet "Wohnraummietvertrag" ( PDF ) - Free contract for “Indexmiete” .
• Rechtsdokumente "Untermietvertrag für Wohnraum" - Free contract . “§19 Rauchwarnmelder”.
• Studentenwerk Giessen "Muster für einen Mietvertrag" ( PDF ) # - Free, very short contract .
• Studentenwerk München "Mietvertrag Muster" ( PDF ) - Free contract .
• VermieterVerein e.V..
  • VermieterVerein e.V. "Untermietvertrag (Muster)" - “Der Vertrag kann auch für den Fall genutzt werden, dass Vermieter und Eigentümer identisch sind und nur einzelne Zimmer in der Vermieterwohnung vermietet werden, dann sind der Erlaubnis erteilende Vermieter und der Hauptmieter identisch”, 8.50 EUR.
  • VermieterVerein e.V. Blog "Untervermietung und Untermiete – Infos für Vermieter und Mieter".
  • VermieterVerein e.V. Downloads - “Mietvertrag für möbliertes Wohnen (Muster Anhang). Bei diesem Muster handelt es sich um eine Inventarliste, in der mitvermietete Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände aufgeführt werden können”.
• Wohngemeinschaft Kisdorf ( Prunkbude.de ).
  • Wohngemeinschaft Kisdorf "Organisation".
    • Wohngemeinschaft Kisdorf "Untermietvertrag" ( PDF ) - Free contract .
• Wonder.Legal.Deutschland "Mietvertrag über un/möbliertes Zimmer" - Free contract .
• Wüstenrot "Untermietvertrag" - Free contract .

• Google - Search for "mietvertrag eigentümer zimmer".
• Google - Search for "mietvertrag studentenwerk".

• DE.Wikipedia "Bruttomiete".

• Vermieter-Forum.